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Mi 24.01.2018 09:47

Freiwillige Gebietsreform

Die Gemeinderäte von Gerstungen (5.896 Einwohner), Wolfsburg-Unkeroda (692 EW) und Marksuhl (2.825 EW) haben im Februar 2017 Beschlüsse über die freiwillige Eingliederung der Gemeinden Wolfsburg-Unkeroda und Marksuhl in die Gemeinde Gerstungen gefasst. Zur Umsetzung dieser Beschlüsse ist ein Gesetz erforderlich. Der Entwurf dieses Thüringer Gesetzes zur freiwilligen
Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2018 (ThürGNGG 2018, 134 Seiten) liegt seit Donnerstag, 21.12.2017, in der Gemeindeverwaltung Marksuhl vor. Der Gesetzentwurf sieht die Neugliederung zum 01. Juli 2018 vor.

Seit der Beschlussfassung ist viel Zeit vergangen. Immer wieder wurden aus der Bürgerschaft Fragen nach den Gründen für Gebietsreform, den Zielen und den Alternativen gestellt. Auf die viel gestellten Fragen nach Gründen, Zielen und Alternativen antworte ich wie folgt:

Gründe und Ziele: Gemeinden müssen eine Mindestgröße und -leistungsfähigkeit haben, um die gesetzlich zugewiesenen Aufgaben eigenständig erfüllen zu können.
Mit der Einwohnerzahl wächst in der Regel die Leistungsfähigkeit. Die Konzentration der wirtschaftlichen Leistungskraft ermöglicht die Durchführung von Vorhaben, die kleine Gemeinden nicht bewältigen könnten.

Die Entwicklung der Gemeinde Marksuhl mit ihren Ortsteilen zeigt, wie sinnvoll Gebietsreform ist: Die seit 1994 in Burkhardtroda, Eckardtshausen und Förtha durchgeführten Bauvorhaben der Wasserversorgung, Sanierung der Sportplätze, Kindergärten, Neubau bzw. Sanierung von Gemeinschaftseinrichtungen und der Grundschule Förtha hätten von den vormals selbständigen Gemeinden nicht finanziert und verwaltet werden können.

Die Gemeinde Gerstungen wird nach der Eingliederung von Wolfsburg-Unkeroda und Marksuhl voraussichtlich 7.180 Einwohner im Jahr 2035 haben, wirtschaftlich leistungsfähig sein und als Grundzentrum bedeutend bessere Gestaltungsmöglichkeiten haben als derzeit Marksuhl und Wolfsburg-Unkeroda.

Alternativen: Die ersten Beratungen der Gemeinderäte von Wolfsburg-Unkeroda, Marksuhl und Gerstungen über die Chancen einer gemeinsamen Entwicklung haben bereits im Jahre 2012 stattgefunden. Die Stadt Eisenach hat mit Schreiben an das thüringische Innenministerium vom 24.11.2016 Interesse an der Eingliederung von Marksuhl und Wolfsburg-Unkeroda bekundet. Im Jahr 2016 fanden auch Beratungen mit Vertretern der Nachbargemeinde Moorgrund statt.

Die Gemeinderäte von Wolfsburg-Unkeroda und Marksuhl haben festgestellt, dass die weitestgehende Übereinstimmung der Interessen mit dem Grundzentrum Gerstungen besteht und entsprechend die Eingliederung nach Gerstungen beschlossen. Die Eingliederung kleinerer in größere Gemeinden ist die übliche und bewährte Form der Gebietsänderung. Durch die Eingliederung wird die Kontinuität der Verwaltung gewährleistet.

Trostmann
Bürgermeister