Aktuelles

Fr 23.09.2016 12:44

Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Solarprojekt Milmesberg

Auf Antrag der Gewi Planungs- und Vertriebs GmbH & Co. KG (Gewi) aus Husum hat der Gemeinderat Marksuhl in seiner öffentlichen Sitzung am 25.07.2013 über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die früher militärisch genutzten Grundstücke in der Gemarkung Eckardtshausen beschlossen. Ziel war die Errichtung einer Photovoltaik-Anlage durch die Gewi auf dem Milmesberg.

Seit 2014 bereitet die thüringische Landesregierung eine durchgreifende Gebiets- und Verwaltungsreform vor. Am 13.07.2016 ist das Thüringer Gebietsreform-Vorschaltgesetz in Kraft getreten.

Die Gemeindeverwaltung hat daher die bisher nicht oder nur teilweise erledigten gemeindlichen Planungen und Vorhaben erfasst, die Auswirkungen auf die gemeindliche Infrastruktur und den Haushalt haben würden. In diesem Zusammenhang wurde die Gewi im März 2016 gebeten, zur Information des Gemeinderates über ihren Planungsstand zu berichten. Daraufhin teilte die Gewi mit, dass sie nach wie vor plant, eine Solaranlage auf dem Milmesberg zu errichten, sich die Förderbedingungen aber grundlegend geändert hätten und man bis spätestens zur Jahresmitte einen konkreten Planungsstand präsentieren wolle. Dies ist jedoch auch auf Nachfrage der Gemeindeverwaltung bislang nicht geschehen.

Daher wurde vorgeschlagen und vom Gemeinderat einstimmig beschlossen, den in der öffentlichen Sitzung am 25.07.2013 gefassten Beschluss über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans betreffend die Nutzung der früher militärisch genutzten Grundstücke auf dem Milmesberg mit einer Photovoltaikanlage aufzuheben.