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Mo 08.08.2016 11:40

Satzung zur 3. Änderung der Gebühren-und Kostenerstattungssatzung zur Entwässerungssatzung (GKS-EWS) der Gemeinde Marksuhl vom 22.01.2007

Die Gemeinde Marksuhl als Aufgabenträger der Abwasserbeseitigung hat ein Fachunternehmen beauftragt, eine Gebührennachkalkulation für den Zeitraum 01.01.2011 bis 31.12.2014 und die Gebührenvorauskalkulation für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2018 durchzuführen. Das Ergebnis dieser Gebührennachkalkulation und Gebührenvorauskalkulation der Entwässerungsgebühren wurden dem Gemeinderat ausführlich erläutert (siehe auch Information zum Vorankündigungsbeschluss).

Bei der Kalkulation wurden folgende Sachverhalte berücksichtigt:

• Zuschuss der Gemeinde von 50% für Baumaßnahmen 2013-2015
• Zuschuss von 50% für geplante Baumaßnahmen 2016-2018
• Zuschuss der Gemeinde von 40% zu den Betriebskosten der Kläranlage

Die Betriebskosten der Kläranlage Marksuhl entstehen fast unabhängig vom Grad der Auslastung. Aufgrund der derzeit noch geringen Auslastung würde die vollständige Umlage der Betriebskosten auf die angeschlossenen Grundstücke in der Gebührenkalkulation zu unzuträglichen Belastungen bei den Gebührenschuldnern führen und dem Grundsatz der Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit widersprechen. Daher wird ein Zuschuss von 40 % zu den Betriebskosten der Kläranlage bis zur Vollauslastung vorgeschlagen.

Die Satzung zur 3. Änderung der Gebühren- und Kostenerstattungssatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Marksuhl vom 22.01.2007 wurde einstimmig beschlossen.