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Mi 30.03.2016 10:26

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2016

Ein erster Entwurf des Haushalts 2016 lag dem Gemeinderat in der öffentlichen Sitzung am 28.01.2016 vor. Von der Gemeindeverwaltung wurden noch Anregungen des Gemeinderats und der Ortsteilräte eingearbeitet, so dass die Haushaltsansätze im zur Beschlussfassung vorliegenden Plan im Verwaltungshaushalt mit 5.916.023,00 € und im Vermögenshaushalt mit 1.563.410,00 € abschließen.

Die Gemeinde Marksuhl erhält aus dem Kommunalen Finanzausgleich im Jahr 2016 erneut keine Schlüsselzuweisungen. Sie muss hingegen im Jahr 2016 die bereits für das Haushaltsjahr 2015 festgesetzte Finanzausgleichsumlage nach § 29 ThürFAG in Höhe von 94.353 € an das Land zahlen. Der Marksuhler Verwaltungshaushalt wird nur noch aus den eigenen Steuern und Einnahmen finanziert.

Nachfolgend informieren wir über die wesentlichsten Ausgabepositionen des Vermögenshaushalts, die in 2016 geplanten Investitionen:

In Marksuhl sieht der Haushalt zur Fortsetzung der Kanalbaumaßnahmen 600 T€ vor. Geplant ist für 2016 die Erneuerung des Kanals in der Vachaer Straße von der Einmündung Mühlgraben bis zur Suhlbrücke. Für die Anschaffung eines Rührwerkantriebs für die Kläranlage sind 13 T€ geplant.

Im Bereich der Wasserversorgung sind im Jahr 2016 keine neuen Maßnahmen geplant. Baumaßnahmen, die im Jahr 2015 begonnen und noch nicht fertiggestellt wurden, werden über Haushaltsausgabereste aus 2015 weiter bewirtschaftet.

Im Bereich der Straßenbeleuchtung sind in Marksuhl Ausgaben von 15 T€ für eine Gemeinschaftsmaßnahme mit der Thüringer Energie geplant.

Mit Förderung soll die Baumaßnahme zur Wärmedämmung an den Außenwänden des Gebäudes der Kegelbahn umgesetzt werden. Hierfür sind Ausgaben von 40 T€ bei einem Zuschuss von 10 T€ geplant.

Für den Erwerb von Grundstücken wurden 75 T€ im Haushalt 2016 eingeplant.

Auf dem Grundstück des ehemaligen Raiffeisen-Baumarktes in der Bahnhofstraße in Marksuhl sind Abbruch- und Revitalisierungsmaßnahmen vorgesehen, wenn sie gefördert werden. Der Plan sieht hierfür Ausgaben in Höhe von 30 T€ bei einer Fördersumme von 18 T€ vor. Weiterhin wurden 14 T€ für den Kanalanschluss dieses Grundstücks in den Haushaltsplan eingestellt.

Der Kanalanschluss des Vereinshauses der Kleintierzüchter in Marksuhl steht ebenfalls im Plan mit Ausgaben von 5 T€.

Für die Beschaffung von Bänken für die Parkanlage am Wohngebiet Bohngartenfeld in Marksuhl in Nachbarschaft des Wohn- und Pflegezentrums wurden 2.500 € geplant.

Um in den Breitbandausbau zur Verbesserung der Telekom-Infrastruktur und damit verbunden der Internet-Versorgung in Burkhardtroda optimal gefördert zu bekommen, wurde im Jahr 2015 eine Zweckvereinbarung mit den Gemeinden Ettenhausen a.d. Suhl und Moorgrund abgeschlossen. Bei Ausgaben von ca. 65 T€ für den Breitbandausbau und einer geplanten Förderung von ca. 49 € sichert der Haushalt die Finanzierung der Deckungslücke in Höhe von ca. 16 T€ ab.

In Eckardtshausen steht die Baumaßnahme des landwirtschaftlichen Weges "Auf dem Sande" sowie des Ortsverbindungsweges nach Förtha vorbehaltlich der beantragten Förderung von 72 T€ mit Ausgaben von insgesamt 120 T€ im Plan. Für Sanierungsarbeiten am Sportlerheim in Eckardtshausen sind 4 T€ vorgesehen.

In Förtha ist der Ersatzneubau des schadhaften Verbindungsbaus an der Kindertagesstätte erforderlich. Hierfür sieht der Haushalt 2016 Ausgaben von 110 T€ vor.

Im Bereich der Kindertagesstätten der Gemeinde sind für die Anschaffung von beweglichem Vermögen Ausgaben von insgesamt 7 T€ vorgesehen. Für den Kindergarten Marksuhl sollen ein Sonnensegel sowie ein Notebook gekauft werden. Für den Kindergarten in Förtha ist die Anschaffung einer Wickelkommode und eines Kühlschranks geplant. Im Kindergarten Eckardtshausen wird ein Geschirrspüler benötigt. Am Kindergarten Marksuhl ist zudem der Bau eines Zugangs als Rampe geplant, der mit 2 T€ im Haushalt steht.

Für die Anschaffung von Spielgeräten für die Spielplätze der Gemeinde sind 2 T€ vorgesehen.

Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2016 wurden einstimmig beschlossen. Der Satzungstext ist auf den Seiten 2 und 3 des Amtsblattes Nr. 03/2016 am 24.03.2016 bekannt gemacht.