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Fr 19.02.2016 14:26

Haushaltsplan 2016

In den §§ 53 bis 62 der Thüringer Kommunalordnung sind die Grundsätze der kommunalen Haushaltsplanung geregelt. Danach soll der Rechtsaufsichtsbehörde vor Beginn des Haushaltsjahres die Haushaltssatzung vorgelegt werden. Diese gesetzliche Forderung konnte jedoch aus objektiven Gründen nicht erfüllt werden. Die zu einer seriösen Haushaltsplanung erforderlichen sicheren Informationen hat die Gemeindeverwaltung erst mit Rundschreiben der Kommu-nalaufsicht vom 11.01.2016 erhalten. Dem Gemeinderat lag zur Sitzung ein erster Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2016 vor.
Die wesentlichen Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungs- und des Vermögenshaushaltes sowie auch die Baumaßnahmen sind im Erläuterungsbericht aufgeführt. Der Haushaltsentwurf enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile.
Bürgermeister Trostmann bat die Gemeinderatsmitglieder, Vorschläge, Bedenken und Anregungen zum Haushaltsentwurf 2016 bis zum 02.02.2016 an die Finanzverwaltung zu geben. Es ist beabsichtigt, Haushaltssatzung und Haushalts-plan 2016 zur abschließenden Beratung und Beschlussfassung in der öffentlichen Sitzung im Februar 2016 vorzulegen.