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Mo 27.05.2013 07:45

Förderung der Telekommunikationsinfrastruktur in Förtha

Im April 2013 hat die Telekom Interesse an einer Kooperation mit der Gemeinde Marksuhl und der Gemeinde Wolfsburg-Unkeroda zur Verbesserung der Telekommunikationsinfrastruktur in Förtha und Wolfsburg-Unkeroda angezeigt.

Die Telekom informierte, dass sie eine Förderung der Investitionskosten in Höhe von 75 bis zu 90 % der sogenannten "Wirtschaftlichkeitslücke" aus staatlichen Förderprogrammen erwartet. Die Wirtschaftlichkeitslücke wurde mit 71.491,00 € identifiziert. Die Telekom erwartet ferner die jeweils hälftige Mitfinanzierung des Restbetrages durch die betroffenen Gemeinden.

Die Mitfinanzierung der Maßnahme ist im Haushalt 2013 der Gemeinde Marksuhl nicht vorgesehen. Der Gemeinderat hatte nun zu entscheiden, ob hierfür eine außerplanmäßige Ausgabe beschlossen werden soll.

Nach Beratung des Sachverhalts wurde entschieden, dass die
Gemeinde Marksuhl auf das Angebot der Telekom vom 02.04.2013 eingeht und bis zu 5% der "Wirtschaftlichkeitslücke" in Höhe von 71.491,00 € finanziert. Diese Ausgabe in Höhe von bis zu 3.574,55 € wurde als außerplanmäßige Ausgabe einstimmig beschlossen und wird im ersten Nachtragshaushalt 2013 dargestellt. Die Finanzierung erfolgt durch noch nicht gebundene Mehreinnahmen aus Gewerbesteuer.