Aktuelles

Di 03.05.2011 09:19

1. Änderung der Feuerwehr-Aufwandsentschädigungs-Satzung

Die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr sind freiwillig und ehrenamtlich im Dienst der Gemeinden oder eines Brandschutzverbandes tätig. Ehrenamtliche Feuerwehrangehörige, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, haben Anspruch auf angemessene Aufwandsentschädigung, § 14 Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz.

Die Feuerwehr-Aufwandsentschädigungssatzung der Gemeinde Marksuhl orientiert sich an der thüringischen Mustersatzung. In der Feuerwehr-Aufwandsentschädigungs-Satzung der Gemeinde Marksuhl vom 21.11.2001 wird in § 2 die Höhe der Aufwandsentschädigung für den Ortsbrandmeister, den Wehrführer, den Jugendfeuerwehrwart und den Gerätewart geregelt. Eine an der Einsatzzeit bzw. -tätigkeit orientierte Aufwandsentschädigung für Einsatzkräfte ist darin nicht vorgesehen.

In Marksuhl erweisen sich die Einsätze bei den Unternehmen der Hirschvogel Gruppe, die bislang überwiegend zur Nachtzeit stattfanden, als besonders problematisch. Aufgrund der technischen Bedingungen der Produktion kommt es häufig zu Alarmierungen durch die Brandmeldeanlage, die in jedem Fall einen Feuerwehreinsatz erforderlich machen, obgleich in den meisten Fällen der Entstehungsbrand entweder bereits von den Mitarbeitern vor Ort gelöscht wurde oder produktionsbedingt nur eine Rauchbildung stattgefunden hat.

Allein im Jahre 2010 wurden die Freiwilligen Feuerwehren Marksuhl und Förtha zu 16 Einsätzen bei den Unternehmen der Hirschvogel Gruppe alarmiert. 13 Einsätze dienten der Kontrolle nach technisch bedingter Alarmierung durch die Brandmel-deanlage. 3 Einsätze waren zur Brandbekämpfung erforderlich. Die besonderen Einsatzbedingungen erfordern stets den Einsatz von Atemschutzgeräteträgern.

Die Geschäftsführung der Unternehmen der Hirschvogel Gruppe, die Gemeindeverwaltung und die Wehrführung werten ständig das Einsatzgeschehen aus und suchen nach technischen und organisatorischen Verbesserungen, um die Zahl der technisch bedingten Alarmierungen durch die Brandmeldeanlage zur reduzieren. Aus heutiger Sicht wird jedoch auch künftig mit einer größeren Zahl technisch bedingter Alarme gerechnet werden müssen.

Die Motivation der Einsatzkräfte leidet unter den häufigen Einsätzen nach technisch bedingter Alarmierung. Um die Motivation der Einsatzkräfte zu erhalten, schlägt die Verwaltung vor, eine Aufwandsentschädigung für die Einsatzkräfte einzuführen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen auf dem Betriebsgelände der Hirschvogel Aluminium GmbH und der Hirschvogel Eisenach GmbH herangezogen werden. Es wird vorgeschlagen, eine pauschale Aufwands-entschädigung für alle Einsatzkräfte der Feuerwehr in Höhe von 10,00 € je angefangene halbe Stunde für Einsätze bei den Firmen Hirschvogel Aluminium GmbH und Hirschvogel Eisenach GmbH in Marksuhl zu zahlen. Zusätzlich sollen die Atemschutzgeräteträger 2,00 € je angefangene halbe Stunde erhalten.

Nachdem der Sachverhalt bereits in der nichtöffentlichen Sitzung am 24.02.2011 erörtert wurde, lag dem Gemeinderat nun ein entsprechender Satzungsentwurf zur Beratung und Beschlussfassung vor. Die Satzung zur 1. Änderung der Regelung der Aufwandsentschädigung für die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Marksuhl (Feuerwehr-Aufwandsentschädigungs-Satzung) vom 21.11.2001 wurde nach eingehender Diskussion bei zwei Stimmenthaltungen beschlossen.