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Do 17.02.2011 14:01

Satzung zur 2. Änderung der Gebühren- und Kostenerstattungssatzung zur Entwässerungssatzung (GKS-EWS) der Gemeinde Marksuhl vom 22.01.2007

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 16.12.2010 wurde dem Gemeinderat Marksuhl ausführlich die von der Firma Steinbacher-Consult GmbH erarbeitete Nachkalkulation für die Abwasserbeseitigung für den Zeitraum 01.01.2007 bis 31.12.2010 und die Vorauskalkulation für den Zeitraum 01.01.2011 bis 31.12.2014 erläutert.

Aufgrund der steigenden Kosten hat die Vorauskalkulation höhere Gebühren für die Leistungen der Entwässerungseinrichtung erbracht. Verschiedene Vorschläge des Ansatzes der Grundgebühr und die Wechselwirkungen zwischen Grund- und Einleitungsgebühren wurden ausführlich dargestellt, die Fragen der Gemeinderatsmitglieder dazu beantwortet. Über die Gestaltungsmöglichkeiten hinsichtlich der Höhe der Grundgebühren und daraus resultierend der Einleitungsgebühren war ebenfalls beraten worden. In einer Probeabstimmung sprachen sich in der Gemeinderatssitzung am 16.12.2010 von 15 anwesenden Ge-meinderatsmitgliedern 13 Mitglieder für eine monatliche Grundgebühr in Höhe von 6,00 €, einer Schmutzwasser-Einleitungsgebühr für Volleinleiter in Höhe von 1,85 € und für Teileinleiter in Höhe von 0,20 € aus, so dass diese Gebühren in die nun vorliegende Satzung eingearbeitet wurden.
Der Vorankündigungsbeschluss vom 25.11.2010 wurde im Amtsblatt Nr. 13/2010 am 16.12.2010 bekannt gemacht. Daher kann die Satzung rückwirkend zum 01.01.2011 in Kraft treten und ab diesem Datum können die neuen Gebührensätze Anwendung finden.

Die vorliegende Satzung zur 2. Änderung der Gebühren- und Kostenerstattungssatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Marksuhl vom 22.01.2007 wurde einstimmig beschlossen.