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Mo 24.01.2011 08:04

Haushaltsplanung 2011 und Haushaltssatzung 2011

Ein erster Entwurf des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2011 wurde in der Gemeinderatssitzung am 25.11.2010 beraten. Gegenüber dem Entwurf wurden noch einige Veränderungen eingearbeitet, so dass die Haushaltsansätze im Ver-waltungshaushalt mit 4.581.739,00 € und im Vermögenshaushalt mit 2.281.224,00 € abschließen.

Die geplanten Zuweisungen des Landes basieren auf den Zahlen der Steuerschätzung November 2010 und Informationen, die über den Gemeinde- und Städtebund bereitgestellt wurden. Das Land hat bisher keine zuverlässigen Zahlen zur Planung bereitgestellt.

Die Grundsteuerhebesätze werden auf die vom Land vorgegebenen Werte angehoben. Dazu wurde keine Alternative gesehen, denn wenn die Steuerhebesätze nicht ab Haushaltsjahr 2011 auf die vorgegebenen Werte angehoben werden, drohen der Gemeinde ab 2015 in Folge der Mechanismen des Kommunalen Finanzausgleichs erhebliche Einnahmeausfälle.

Nachfolgend informieren wir über die wesentlichsten Ausgabepositionen des Vermögenshaushalts:

In Marksuhl wurden im Rahmen der Städtebauförderung für das Jahr 2011 Maßnahmen zur Förderung beantragt:
• Dazu gehört die Neugestaltung des Marktplatzes. Hierfür waren schon 2010 Ausgaben in Höhe von 400 T€ geplant. Dieser Betrag wurde als Haushaltsausgabe-rest nach 2011 vorgetragen. Zusätzlich geplant wurden dafür 60 T€, um den fehlenden Finanzbedarf abzudecken. Die Förderung für die Marktplatzsanierung soll 231 T€ betragen. Weil auf dem Eiermarkt 2011-2012 Arbeiten zur Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzepts stattfinden, soll dieser erst nach Abschluss der Arbeiten umgestaltet werden.

• Das kommunale Förderprogramm für private Sanierungsvorhaben soll auch 2011 fortgesetzt werden. Für dessen Finanzierung wurden Ausgaben von insgesamt 20 T€ bei einer Förderung von 13 T€ vorgesehen.

• Das Büro Wohnstadt ist als Sanierungsberater tätig. Das Sanierungsberater-honorar wurde mit Ausgaben von 14 T€ bei einem Zuschuss von 9,1 T€ geplant.
Wie schon 2010 so sind auch im Jahr 2011 für die Fortführung der Sanierung des Schlosses keine Ausgaben geplant.

Die Sanierung der St. Hubertus Kirche in Marksuhl ist ebenfalls eine Maßnahme, die über das Bund-Länder-Förder-programm bezuschusst werden soll. Den Eigenanteil hat hier die Kirchgemeinde zu tragen. Da Bau und Förderung des Anteils aus dem Förderprogramm nur über die Gemeinde abgewickelt werden können, wurden vorsorglich 59,2 T€ als Einnahme sowie auch als Ausgabe im Haushalt 2011 geplant.

Der Bau von Abwasseranlagen in Jahresabschnitten bestimmt auch die Ausgaben des diesjährigen Haushalts. In 2010 konnten die Hauptsammler mit Ortskanälen fertig gestellt werden, der Bau des Regenüberlaufbeckens ist bis auf Restarbeiten ebenfalls beendet. Mit dem Bau der Kläranlage wurde begonnen. Die Fortsetzung der Maßnahme erfolgt im Planungsjahr weitestgehend über Haushaltsausgabereste.
Für 2011 wurde die Förderung des 2. Bauabschnitts Kanalbau, Ortskanäle beantragt. Dafür wurden Ausgaben von 550 T € bei einer Förderung von 200 T€ geplant. Für die Finanzierung des Wasserleitsystems mit Rechner und Software wurden 20 T€ in den Haushalt eingestellt.

In Förtha ist die Hangsicherung an der Ostseite des Sportplatzes vorgesehen. Für diese Baumaßnahmen wurden im Haushalt insgesamt 25 T€ geplant.

In Eckardtshausen soll die Trauerhalle am Friedhof erweitert werden. Hierfür sieht der Plan Ausgaben von 10 T€ vor. Weiterhin sind für die Installation einer Beleuchtung am Sportplatz in Eckardtshausen 3 T € in den Haushalt eingestellt worden.

Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Jahr 2011 wurden einstimmig beschlossen.