Aktuelles

Do 16.12.2010 16:10

Ankündigung neuer Entwässerungsgebühren

Derzeit wird für den Zeitraum 01.01.2007 bis 31.12.2010 die Nachkalkulation und für den Zeitraum 01.01.2011 bis 31.12.2014 die Vorauskalkulation für die Gebühren zur Finanzierung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung der Ge-meinde erstellt.

Seit dem 18.05.2009 werden in der Ortslage Marksuhl umfangreiche Baumaßnahmen an der Entwässerungseinrichtung durchgeführt. Kanalbauarbeiten, Bau eines Regenüberlaufbeckens und Bau der Kläranlage finden innerhalb des mit dem Freistaat abgestimmten und geförderten Abwasserbeseitigungskonzeptes statt. Ziel ist die Herstellung einer den heutigen technischen Anforderungen genügenden Einrichtung zur Entwässerung und Abwasserreinigung.

Die Gemeinde erhält zur Finanzierung der Bauvorhaben bis zum Jahr 2013 Zuschüsse des Freistaats. Durch die Baumaßnahmen steigen der Wert der Entwässerungseinrichtung und die Qualität der Abwasserreinigung.

Aufgrund der steigenden Kosten wird die Kalkulation höhere Gebühren für die Leistungen der Entwässerungseinrichtung erbringen.

Die Gebührenkalkulation der Steinbacher-Consult GmbH und der Vorschlag zur Änderung der Gebühren- und Kostenerstattungssatzung werden dem Gemeinderat zur Beratung in der Sitzung im Dezember 2010 vorgelegt. Damit die neuen Gebüh-rensätze ab 01.01.2011 Anwendung finden können, ist jedoch ein Vorankündigungsbeschluss erforderlich, der im Amtsblatt Nr. 13 vom 16.12.2010 bekannt gemacht wird.

Der Vorschlag für den Vorankündigungsbeschluss enthielt eine Übersicht über mögliche Gebührensätze getrennt nach Grundgebühr, Einleitungsgebühr (Schmutzwassergebühr, Niederschlagswassergebühr) und Beseitigungsgebühr. Dabei wurden zunächst jeweils Höchstgrenzen für künftige Gebührensätze festgeschrieben.

Über die konkreten Beträge, die ab 01.01.2011 erhoben werden sollen, wird in der Gemeinderatssitzung am heutigen Abend (16.12.2010) beraten und beschließen. Die Gebührensätze werden die im Vorankündigungsbeschluss festgelegten Höchstgrenzen nicht überschreiten.

Einstimmig wurde der Vorankündigungsbeschluss gefasst, die Gebührenerhebung ab 01.01.2011 auf der Grundlage der Gebührenkalkulation der Steinbacher-Consult GmbH durchzuführen. Der Vorankündigungsbeschluss wird im Amtsblatt Nr. 13 vom 16.12.2010 bekannt gemacht.