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Mo 22.11.2010 09:26

Anpassung der Kindergartenbenutzungsordnung mit Entgeltverzeichnis an das ThürKitaG 2010

Zum 01.08.2010 ist das neue Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz (ThürKitaG) in Kraft getreten. Über die gesetzlichen Änderungen wurde der Gemeinderat bereits in der nichtöffentlichen Sitzung am 12.08.2010 informiert. Gravierende Änderungen gibt es beim Rechtsanspruch, der Finanzierung und der Personalausstattung. Der Personalaufwand für die Betreuung steigt.

Bisher wurde die Personalausstattung ausgehend von einer durchschnittlichen Regelbetreuung von 9 Stunden täglich berechnet. Das neue ThürKitaG fordert eine deutlich höhere Personalausstattung pro Kind. Der Personalaufwand ist wesentlicher Bestandteil der Kosten, die teilweise über Entgelte von den Eltern mitgetragen werden müssen. Um den Anstieg der Personalkosten zu begrenzen, hat sich der Gemeinderat in der Sitzung am 12.08.2010 darauf verständigt, künftig eine weitergehende Differenzierung der möglichen Betreuungszeiten und der entsprechenden Entgelte anzubieten. Diese Differenzierung der Betreuungszeiten berücksichtigt auch Regelungen des Thüringer Erziehungsgeldgesetzes, das ebenfalls zum 01.08.2010 geändert wurde. Die Kindergartenbenutzungsordnung sieht nun Betreuungsstufen bis 5 Stunden, bis 8 Stunden und über 8 Stunden vor.

Die Eltern, deren Kinder derzeit eine Kindertageseinrichtung der Gemeinde Marksuhl besuchen, wurden im September 2010 schriftlich über die bisherige Berechnung der Personalausstattung und über eine künftige mögliche Staffelung der Betreuungszeiten in drei Stufen informiert. Die Eltern wurden um Rückäußerung zur Strukturierung der Betreuungsumfänge und zum Betreuungszeitraum gebeten. Die Mehrheit der Eltern hatte sich für eine Strukturierung der Betreuungsumfänge ausgesprochen.

Das Nutzungsentgelt wurde auf der Grundlage der Rückantworten zum Elternbrief neu für die tatsächlich benötigten Betreuungsumfänge kalkuliert. Kalkulationsgrundlage sind die Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsjahres 2010. Die Elternentgelte sollen 30 % der nicht durch zweckgebundene staatliche Zuwendungen gedeckten Betriebskosten finanzieren. Die Sachkosten wurden für alle Kinder gleich in Ansatz gebracht, da diese unabhängig vom Betreuungsumfang entstehen. Die Personalkosten wurden anhand des gesetzlich vorgeschriebenen Personalschlüssels für die jeweiligen Betreuungsumfänge berechnet.

Die soziale Differenzierung der Betreuungsentgelte gemäß § 20 Abs. 2 ThürKitaG erfolgt wie bisher nach der Zahl der betreuten Kinder.

Die Kindergartenbenutzungsordnung wurde insgesamt redaktionell überarbeitet und mit dem Entgeltverzeichnis der neuen Rechtslage angepasst.

Der Elternbeirat soll gemäß § 10 Abs. 2 Nr. 7 ThürKitaG vom Träger und der Leitung der Einrichtung über wesentliche Entscheidungen in Bezug auf die Kindertageseinrichtung informiert werden. Die Elternbeiräte wurden angehört und in einer gemeinsamen Beratung am 28.10.2010 wurden Fragen zur Kalkulation, zur neuen Kindergartenbenutzungsordnung und dem Entgeltverzeichnis erörtert. Dabei hatten sich noch Fragen ergeben, die nach Ansicht der Gemeindeverwaltung Marksuhl regelungsbedürftig waren und noch in die Kindergartenbenutzungsordnung eingearbeitet wurden.

Nach ausführlicher Beratung wurden die Kindergartenbenutzungsordnung und das Entgeltverzeichnis einstimmig beschlossen. Sie finden ab 01.01.2011 Anwendung.